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Bürgerbudget 2018

Grafik: Bürgerbudget 2018
Die Abstimmung erfolgte vom 28. Okto­ber bis 5. Novem­ber 2017.
Auf der Sitzung der Stadt­verordneten­versammlung der Stadt Schwedt/Oder am 22. September 2016 wurde auf Initiative der Fraktionen die Einrichtung eines Bürger­budgets in Höhe von jeweils 75.000 EUR für die Jahre 2017 und 2018 beschlossen. Die Einwohnerinnen und Einwohner können sich damit aktiv an der Gestaltung und Entwicklung unserer Stadt beteiligen, in dem sie eigene Vorschläge einbringen und später darüber abstimmen, welche Vorschläge umgesetzt werden.

29 zulässige Vorschläge

Alle Schwedterinnen und Schwedter, die mindestens 16 Jahre alt sind, konnten vom 21. August bis 15. September 2017 Vorschläge einreichen. Möglich sind investive Maßnahmen und einmalige Zuschüsse für Projekte im gemeinnützigen Interesse, die in der Zuständigkeit der Stadt Schwedt/Oder liegen, umsetzbar sind und maximal 15.000 EUR kosten. Personen, Vereine oder Gruppen, die durch das Bürgerbudget 2017 begünstigt werden, können nicht erneut Mittel aus dem Bürgerbudget erhalten. Solche Vorschläge sind unzulässig. Vorschläge, die 2017 nicht ausgewählt wurden, können erneut eingereicht werden.

Insgesamt wurden 52 Vorschläge eingereicht, 29 sind zulässig.

Abstimmung vom 28. Oktober bis 5. November

Im Amtsblatt, im Internet und durch Aushang vor dem Rathaus wurden alle zulässigen Vorschläge veröffentlicht. Die Abstimmung erfolgte in der gleichen Art und Weise wie 2017. Jede Schwedterin und jeder Schwedter ab 16 Jahren konnte insgesamt drei Stimmen an einen Vorschlag oder an verschiedene Vorschläge vergeben.

Wahlausschusses am 9. November

Am Donnerstag, dem 9. November 2017 fand im Rathaus die öffentliche Sitzung des Wahlausschusses „Bürgerbudget“ statt. Der Wahlausschuss, dem u. a. Vertreter aller Fraktionen der Stadt­verordneten­versammlung angehören, stellte in seiner Sitzung das vorläufige Abstimmungs­ergebnis zum Bürgerbudget 2018 fest.

Ergebnis

Die Bestätigung des Ergebnisses nahmen die Stadtverordneten in ihrer Sitzung am 7. Dezember 2017 vor.

Abstimmungsberechtigt waren 27.538 Schwedter Einwohner ab 16 Jahren. Eingegangen sind 3.754 Abstimmungszettel, 436 davon waren unzulässig wegen Mehrfachabstimmung, fehlender oder falscher Pflichtangaben, weil der Einreicher kein Schwedter Einwohner ist oder das Mindestalter von 16 noch nicht erreicht hat.

Zulässig waren 3.318 Stimmzettel und damit 9.954 Stimmen.

Die Vorschläge wurden in der Reihenfolge ihrer gesammelten Stimmenzahl ausgewählt, bis das gesamte Bürgerbudget, inklusive der restlichen 500 Euro aus dem Vorjahr, aufgebraucht war. Konnte ein Vorschlag auf Grund einer Überschreitung des Budgets nicht mehr berücksichtigt werden, so ist der in der Reihe jeweils nächste Vorschlag ausgewählt worden, der keine Überschreitung des Budgets verursacht.

Folgende Maßnahmen wurden ausgewählt:

Sanierung der Vereinsgebäude, insbesondere der Sanitäranlagen, des Heinersdorfer Sportvereins (1.234 Stimmen)
Kosten: 15.000 €

Errichten eines Schwalben-Turms (1.137 Stimmen)
Kosten: 15.000 €

Installation von zwei Stromanschlüssen und Schaffung eines nutzbaren Zugangs für Trinkwasser auf dem Marktplatz Vierraden (893 Stimmen)
Kosten: 15.000 €

Kinderspielplatz am Bürgerhaus Zützen (684 Stimmen)
Kosten: 15.000 €

Kauf und Einbau einer Küche im Gemeindehaus im Schwedter Ortsteil Stendell (612 Stimmen)
Kosten: 5.000 €

Sanierung Kunower Denkmäler (563 Stimmen)
Kosten: 7.500 €

Ausrüstung für Rettungsschwimmer (203 Stimmen)
Kosten: 3.000 €

Kontaktadresse

Stadt Schwedt/Oder (Bürgerbudget), Rathaus, Dr.-Theodor-Neubauer-Straße 5, 16303 Schwedt/Oder, E-Mail: buergerbudget@schwedt.de

Downloads

Vorlage-Nr. 308/17

Ergebnis der Abstimmung über das Bürgerbudget 2018

Beschluss 170/10/16

Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE, CDU, FBI und FDP: Bürgerbudget der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 195/16

Kontakt

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