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Öffentliche Bekanntmachung: Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Die 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder findet am Donnerstag, dem 22. Juni 2017, um 16:00 Uhr im Foyer Großes Haus der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Berliner Straße 46–48, statt.

Tagesordnung: – öffentliche Sitzung –

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Niederschrift über die 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 16. März 2017, im Foyer Großes der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Berliner Straße 46–48 – öffentliche Sitzung
  4. Bericht zur Lage und Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt der Stadt Schwedt/Oder
  5. Bericht zur Lage und Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt der Stadt Schwedt/Oder gemäß Sozialgesetzbuch II
  6. Bericht des Bürgermeisters, Herrn Jürgen Polzehl, zur Flüchtlingssituation in der Stadt Schwedt/Oder
  7. Verhandlungsauftrag zur Eingliederung der Gemeinde Schöneberg in die Stadt Schwedt/Oder
  8. Kinder- und Jugendförderrichtlinie der Stadt Schwedt/Oder
  9. Sanierung Städtisches Wohnheim Schwedt/Oder – Haustechnik und Baunebenleistungen, 2. Bauabschnitt, Gebäude 16, Breite Allee 33 in Schwedt/Oder
  10. Änderungsbeschluss zum Baubeschluss Nr. 245/12/05 Rekonstruktion Ehm-Welk-Straße/Heinersdorfer Damm – Änderung TO2, Heinersdorfer Damm
  11. Baubeschluss: Sportkomplex Heinrichslust, 1. BA, Schwedt/Oder
  12. Beschluss über die Einstellung des Aufstellungsverfahrens der Satzung der Gemeinde Stendell über den Bebauungsplan Nr. 1 „Bergstraße“
  13. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes „Wohngebiet am biologischen Schulgarten“
  14. Beschluss über die Einleitung des Aufhebungsverfahrens des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Aldi Markt am Oder-Center“
  15. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes „Einzelhandelsbetrieb am Bahnhof Schwedt-Mitte“
  16. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes „Einzelhandelsbetrieb in der Rosa-Luxemburg-Straße“
  17. Antrag der SPD-Fraktion: Begrenzung der kleinflächigen Plakatierung anlässlich von Wahlen
  18. Antrag der FBI-Fraktion: Beitragsfreiheit für das letzte KITA-Jahr
  19. Anfragen

Tagesordnung: – nichtöffentliche Sitzung –

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Niederschrift über die 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 16. März 2017, im Foyer Großes Haus der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Berliner Straße 46–48
    – nichtöffentliche Sitzung
  3. Vorschlag für einen Geschäftsführerkandidaten in der Stadtwerke Schwedt GmbH
  4. Grundstücksangelegenheiten der Wohnbauten GmbH Schwedt/Oder

Polzehl
Bürgermeister

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